Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Sämtliche Leistungen und Lieferungen der Firma Kostümwerk Tanja Braun (im folgenden ‚Kostümwerk’) erfolgen aufgrund nachfolgender Geschäftsbedingungen. Nebenabsprachen bedürfen der Bestätigung der Firmeninhaberin Tanja Braun; ebenso jede Änderung des Inhaltes eines bereits bestätigten Auftrages.
 
2. Vertragsabschluß
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt mit gegenseitiger schriftlicher oder im Einzelfall auch mündlicher Auftragserteilung und Bestätigung zustande. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten mit der Auftragserteilung als angenommen.
 
3. Auftragsrücktritt
Bei Auftragsrücktritt durch den Kunden werden alle bis dahin erbrachten Leistungen und verarbeitete Materialien, mindestens aber 30% des Auftragsvolumens fällig.
 
4. Preise
Die Preise sind netto, zzgl. Umsatzsteuer ab Haus. Versandkosten und Transportversicherungskosten sind ebenfalls nicht im Preis inbegriffen.
 
5. Zahlung
Sofern nicht anders vereinbart, ist vor Arbeitsbeginn eine Anzahlung von 40% des zu erwartenden Auftragsvolumens plus zu erwartender Materialkosten fällig. Lieferfristen gelten ab Zahlungseingang, Liefertermine sind nur bei pünktlicher Vorauszahlung bindend. Die Rechnung ist sofort nach Eingang zu bezahlen, es sein denn es sind ausdrücklich, d.h. schriftlich, andere Bedingungen vereinbart.
 
6. Lieferung
Die Lieferung erfolgt, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde, auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Die Gefahr des unverschuldeten Untergangs oder Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe der Ware an den Transporteur auf den Empfänger über.
 
7. Höhere Gewalt
Höhere Gewalt und damit zusammenhängende Ereignisse sowie Störungen politischer und wirtschaftlicher Art berechtigen das Kostümwerk die Lieferfrist angemessen zu verlängern. Schadensersatzansprüche des Kunden sind in diesen Fällen ausgeschlossen.
 
8. Prototypbeurteilung
Abweichungen eines Prototyps vom Entwurf, die durch technische und/oder ästhetische Notwendigkeiten entstehen, sind nicht immer zu vermeiden und von daher zu akzeptieren.
 
Falls eine Musterbeurteilung bzw. Musterbestätigung eines Prototyps durch den Kunden gewünscht wird, muss diese nach Terminabsprache ohne Verzögerung durch den Kunden erfolgen. Geschieht diese nicht innerhalb von 2 Tagen, so ist das Kostümwerk berechtigt den Liefertermin um die entsprechende Zeit zu verlängern.
 
9. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Regelung unter Maßgabe der nachstehenden Bedingungen. Die Gewährleistung beginnt mit der Auslieferung der Ware. Diese ist unverzüglich nach Eintreffen auf Menge, Beschaffenheit und zugesicherte Eigenschaften zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 1 Woche nach Zugang schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind innerhalb von 1 Woche nach Feststellung, spätestens aber innerhalb von 6 Monaten nach Lieferung anzuzeigen. Werden Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt und entsprechende Gewährleistungsrechte entfallen. Falls Änderungen von Dritten an den von uns erstellten Kostümen vorgenommen wurden, entfällt die Gewährleistung. Es wird keine Gewährleistung der von uns gelieferten Materialien für Farbechtheit, Reinigungs- und Waschbeständigkeit übernommen. Ebenfalls entfällt die Gewährleistung bei falscher Behandlung (z. B. durch Waschen und Trocknen) der Kostüme durch den Kunden. Bei berechtigten Beanstandungen steht dem Kunden das Recht auf Nacherfüllung zu. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Kostümwerks durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die Nacherfüllung ist ausgeschlossen, soweit diese unverhältnismäßig oder unmöglich ist. Sollte dies der Fall sein, kann der Kunde nach Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Für Mängel, die durch Abnutzung, fehlerhafte und unsachgemäße Behandlung durch den Kunden oder Dritte entsteht, besteht keine Gewährleistungspflicht. Wenn Stoffe speziell für den Kunden eingefärbt, bedruckt oder anderweitig bearbeitet werden, können bei Nachlieferung Qualitätsabweichungen entstehen. Derartige Abweichungen bleiben im zumutbaren Umfang vorbehalten. Für die Qualität und Eignung von vom Kunden geliefertem Material wird jegliche Gewährleistung ausgeschlossen.
 
10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Zahlung des Kaufpreises sowie aller Forderungen aus der gesamten Geschäftsverbindung, gleich welcher Art, Eigentum des Kostümwerks. Alle Zahlungen werden zunächst auf den nicht durch Eigentumsvorbehalt gelieferten Teil der gegenüber dem Kunden zustehenden Gesamtforderung verrechnet. Im Falle der Nichtzahlung ist das Kostümwerk berechtigt, die gelieferte Ware ohne Gerichtsbeschluss an sich zu nehmen und darüber frei zu verfügen. Die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware darf weder weiterveräußert noch benutzt werden. Durch den Kunden entstandene Schäden und Differenzbeträge zwischen Rechnungsbetrag und Erlös durch Verkauf an Dritte und damit verbundene Aufwendungen sind voll vom Kunden zu tragen. Der Kunde hat gegenüber dem Kostümwerk keinerlei Zurückbehaltungsrecht an den Kaufpreis oder an der Ware, auch wenn er berechtigte Mängel geltend macht.
 
11. Rückgabe
Da das Kostümwerk ausschließlich Maßanfertigungen nach Kundenwunsch erstellt, ist eine Rückgabe grundsätzlich ausgeschlossen.
 
12. Urheberrecht
Das Urheberrecht an der gelieferten Ware bleibt auf Seiten des Kostümwerks soweit diese Rechte nicht bei anderen liegen. Mit der vollständigen Bezahlung erwirbt der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht an der gelieferten Ware, d.h. er ist berechtigt diese im Zusammenhang mit dem Vertragszweck frei zu verwenden. Schnitte und Entwürfe bleiben generell Eigentum des Kostümwerks, es sei denn diese werden nach Absprache gesondert honoriert, so erwirbt der Kunde die Rechte daran. Bilder von Anfertigungen werden vom Kostümwerk zur Eigenwerbung auch im Internet und für Projekte verwendet, es sei denn der Kunde hat die Rechte daran erworben.
 
13. Gerichtsstand
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist Hamburg.
 
14. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen nicht berührt.
 
Hamburg, den 2. Januar 2010

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